Transfermaßnahmen umfassen alle Maßnahmen der Arbeitsforderung nach § 110 SGB III zur Eingliederung von Arbeitsnehmern in den Arbeitsmarkt, an deren Finanzierung sich der Arbeitgeber angemessen beteiligt. Sie finden in der Kündigungsfrist bis zum Ausscheiden der Arbeitnehmer aus dem Betrieb statt und müssen durch einen Dritten (Träger) durchgeführt werden. Ziel ist es, die Vermittelbarkeit der betroffenen Arbeitnehmer zu verbessern.

Förderung durch die Bundesagentur für Arbeit im Falle einer drohenden Arbeitslosigkeit aufgrund von Betriebsänderungen, sofern die Maßnahme von einem Dritten durchgeführt wird, sie der Eingliederung in den Arbeitsmarkt dient und die Qualität gesichert ist. Der Förderungszuschuss für den Arbeitgeber beträgt aktuell 50 Prozent der Maßnahmekosten, jedoch höchstens 2.500 Euro je gefördertem Arbeitnehmer (§ 110 II SGB III).

Die Förderung der Teilnahme an Transfermaßnahmen sowie die Leistung von Kurzarbeitergeld werden derzeit gemäß den §§ 110 und 111 SGB III sowie derzeit nach den §§ 112, 112a BetrVG definiert.

Betriebsänderungen
Mit der Gewährung von Transferleistungen sollen bei betrieblichen Restrukturierungsmaßnahmen im Rahmen von Betriebsänderungen gemäß § 111 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) Entlassungen vermieden werden.

Transferleistungen werden von der Bundesagentur für Arbeit bei Erfüllung der oben genannten Voraussetzungen für Outplacement und Transferkurzarbeitergeld gewährt.
Transferleitungen – Merkblatt der Bundesagentur für Arbeit

Transferkurzarbeitergeld
Auch hier handelt es sich um eine Leistung der Arbeitsförderung i. S. des § 111 SGB III mit dem Ziel, Entlassungen von Arbeitnehmern und den Bezug von Arbeitslosengeld zu vermeiden sowie die Vermittlungsaussichten während der Beschäftigung in einer Transfergesellschaft zu verbessern. Transferkurzarbeitgeld wird gezahlt, wenn die ausscheidenden Arbeitnehmer zu einer betriebsorganisatorisch eigenständigen Einheit / beE (Transfergesellschaft) zusammengefasst werden. Sie erhalten mit Ausnahme von Urlaub und Feiertagen keine reguläre Vergütung, sondern Kurzarbeitergeld von der Arbeitsagentur. Dies beträgt für Arbeitnehmer mit Kind derzeit ca. 67 % und bei allen anderen derzeit ca. 60 % ihres Nettoentgelts für maximal ein Jahr. Der Arbeitgeber stellt Mittel für die Qualifizierung der Arbeitnehmer zur Verfügung. Weiterhin können Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds bei der Arbeitsagentur beantragt werden. Der Antrag auf das Transferkurzarbeitergeld muss derzeit nach § 323 Abs. 2 SGB III vom Arbeitgeber oder vom Betriebsrat gestellt werden.

Weiterführende Links
Bundesagentur für Arbeit - Transferkurzarbeitergeld
Bundesministerium für Arbeit und Soziales - Transferleistungen
Betriebsratlexikon - Transfermaßnahmen
Transferleistungen

 

 

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- Erstgespräch AVGS